Ulfs Blog

10.4.2019, 19:30

Autoren ohne Kompetenz

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Auf Telepolis haben Matthias Weik und Marc Friedrich mal wieder zugeschlagen und werfen Wirtschaftsminister Peter Altmaier vor, über keine Wirtschaftskompetenz zu verfügen. Dabei zeigen sie nur, dass sie selbst nur wenig verstanden haben.

Nicht, dass ich Altmaier (CDU) Kompetenz attestieren möchte. Aber einfach »Peter-Prinzip« sagen und irgendetwas Haltloses nachplappern, ist halt auch nichts. Der Verband der Familienunternehmer lädt Altmaier von seiner Geburtstagsfeier aus und wirft ihm »Antimittelstandspolitik« vor. Das ist aber nur Blah. Ich habe nirgends gelesen, was Altmaier konkret vorgeworfen wird. Inhalt wird gar nicht mehr benötigt?

Der Wirtschaftsminister ist übrigens nicht nur Minister für den Mittelstand, sondern Minister aller Deutschen. Wenn sich ein Mittelstandslobbyverband echauffiert, muss dies nichts bedeuten. Ohne Inhalt ist diese Kritik eine »Bankrotterklärung« der Autoren.

Zwischendurch kommt ein wenig Polemik gegen das Abschalten der Kohlekraftwerke, wo die Autoren jeden Verstand ausschalten. Die Anstalt (via Nachdenkseiten) zeigt, dass nach dem Kohlekompromiss bisher und die nächsten zehn Jahre überhaupt keine Kohlekraftwerkskapazitäten abgeschaltet werden, die aus Altersgründen nicht sowieso vom Netz genommen würden. Hinzu kommt, dass Deutschland deutlich mehr Strom produziert, als es benötigt, und den Überschuss exportiert.

Der Satz »Schon jetzt zahlt die deutsche Wirtschaft die höchsten Strompreise in Europa!« ist eine Frechheit. Die privaten Verbraucher in Deutschland zahlen (neben den Dänen) die höchsten Strompreise. Fast alle größeren Verbraucher aus der Wirtschaft sind von der Ökosteuer befreit, so dass sich für export-orientierte (also größere) Betriebe ein ganz anderes Bild bietet.

Wenn sogar n-tv das Spektakel der Unternehmerlobby als Spiegelfechterei gegen Merkel bezeichnet, während beide Autoren sich über Qualifikationen von Ministern auslassen, sollte das zu denken geben. Zur Qualifikation von Ministern gehört im Übrigen keine Fachkompetenz, weil die im Ministerium vorhanden sein sollte. Stattdessen wäre Verwaltungs- und Verhandlungskompetenz angebracht – aber sogar das haben die Autoren nicht drauf. Das ändert natürlich auch nichts daran, dass der größte Teil des Kabinetts auch diese Minimalanforderungen nicht erfüllt.