Ulfs Blog

#EU

Lesenswert (132)
10.8.2019, 18:00

Lesenswert (132)

 

Auf Eric Bonses Blog LostInEU schreibt Norbert Häring über »Mini-Bots«. Diese geplanten Wechsel der heutigen italienischen Regierung wären quasi eine Parallelwährung, die einen Ausstieg aus dem Euro vorbereiten.

 
7.8.2019, 18:30

Lesenswert (131)

 

Zum aktuellen Währungs- und Handelskrieg zwischen den USA, China und der EU schreibt Jens Berger auf den Nachdenkseiten. Er sieht dabei den Sünder vor allem in Deutschland. Ähnlich sieht es Ralf Streck auf Telepolis. Allerdings hat er sich eher auf die Politik der EZB eingeschossen.

 
6.8.2019, 20:00

Lesenswert (130)

 

Vor Jahren sind wir gegen TTIP und CETA demonstrieren gegangen. Gebracht hat es nichts. CETA wurde durchgedrückt und TTIP blieb nur wegen den Differenzen mit Trump auf Eis. Dafür kommt es jetzt um so dicker. Thomas Köller und Walter Gröh bereichten auf Telepolis wie mit den neuen Freihandelsabkommen die Souveränität der Bürger untergraben werden wird.

 
14.7.2019, 14:30

Europäische Parlamentswahl

 

Das Ergebnis der Europäischen Parlamentswahl vom 23. bis zum 26. Mai 2019 steht praktisch nirgends. Es handelt sich ja auch um 28 nationale Einzelwahlen. Ein gemeinsames Resultat muss man sich aus der Wikipedia zusammensuchen. Wegen des Aufwands habe ich den Vergleich mit den Ergebnissen von 2014 weggelassen.

 
14.7.2019, 9:00

Europäische Parlamentswahl in Deutschland

 

Es fehlen noch die Darstellungen zur Europäischen Parlamentswahl vom 23. bis 26. Mai 2019. Zunächst die Ergebnisse für Deutschland vom 26. Mai. Die Zahlen finden sich auf Wikipedia (alte Ergebnisse hier).

 
Trauerspiel Politikwissenschaften
9.7.2019, 21:30

Trauerspiel Politikwissenschaften

 

Auf Telepolis ist heute ein Meinungsbeitrag vom Politikwissenschaftler und Juristen Volker Boehme-Neßler erschienen. Darin schreibt er, dass das Europaparlament von der Leyen als Kommissionspräsidentin ablehnen müsse, um ein Zeichen für die »parlamentarische Demokratie« zu setzen.

 
Save Your Internet
24.3.2019, 20:30

Save Your Internet

 

Gestern fand in Hannover (wie auch in vielen anderen Städten) die Demo gegen den derzeitigen Entwurf zur Urheberrechtsreform der EU statt. Ein Reservegenerator und größere Lautsprecher hätten der Veranstaltung gut getan.

 
20.2.2019, 19:00

Zitat (14)

 

Die EU braucht einen Neustart mit einer vollständigen Revision jener vertraglichen Grundlagen, die militaristisch, undemokratisch und neoliberal sind.

Gestrichene Passage im Entwurf zum Leitantrag der Partei Die Linke
 
7.2.2019, 19:30

Lesenswert (115)

 

Einen realistischen Blick wirft Dieter Wermuth auf dem Zeit-Online-Blog Herdentrieb auf die Migration innerhalb der EU. Er vergleicht dabei die Dynamik mit der Ostdeutschlands nach dem Anschluss der DDR und prophezeit, dass die Wanderbewegungen innerhalb der EU deutlich länger dauern werden, weil ein finanzieller Ausgleich – vergleichbar mit den innerdeutschen Finanzhilfen – praktisch nicht vorhanden sei.

 
Europas blinde Eliten
26.11.2018, 15:30

Europas blinde Eliten

 

Der Seite-zwei-und-drei-Artikel der HAZ von heute beschreibt den Brexit aus Sicht deutscher Eliten und zeigt damit – unbemerkt und ungewollt –, dass es schon an der Analyse der Situation der EU hapert.