Ulfs Blog

#Politik

20.4.2019, 19:30

Lesenswert (123)

 

Das Parlament des Landes Brandenburg beschließt mit den Stimmen von SPD, Die Linke und den Grünen, dass auf den Kandidatenlisten der Parteien abwechselnd Männer und Frauen stehen müssen (Paritätsgesetz). In einem lesenswerten Beitrag auf Telepolis zerlegt Thomas Moser dieses Anliegen.

 
10.4.2019, 19:30

Autoren ohne Kompetenz

 

Auf Telepolis haben Matthias Weik und Marc Friedrich mal wieder zugeschlagen und werfen Wirtschaftsminister Peter Altmaier vor, über keine Wirtschaftskompetenz zu verfügen. Dabei zeigen sie nur, dass sie selbst nur wenig verstanden haben.

 
10.4.2019, 16:30

Kirchenstaat? Nein danke.

 

Aus gegebenen Anlass (Deutsche Bahn untersagt Werbung für säkulare Buskampagne via Nachdenkseiten) hier die Bilder der Kampagne, welche laut Bahn AG im Gegensatz zu Kirchentags- und Sektenwerbung die Neutraltiät verletzen würde. Ich möchte hinzufügen, dass die Bahn AG als Hausherrin Werbeauftritte der Zeugen Jehovas im Hauptbahnhof Hannover zulassen. Die vier harmlosen Bilder muss ein Staatsbetrieb dann auch erlauben.

 
Save Your Internet
24.3.2019, 18:30

Save Your Internet

 

Gestern fand in Hannover (wie auch in vielen anderen Städten) die Demo gegen den derzeitigen Entwurf zur Urheberrechtsreform der EU statt. Ein Reservegenerator und größere Lautsprecher hätten der Veranstaltung gut getan.

 
13.3.2019, 11:30

Lesenswert (118)

 

In einem Artikel auf Telepolis schreibt Peter Nowak über die Massaker der rechten Freikorps, die auch im Namen und Auftrag von führenden Sozialdemokraten durchgeführt wurden, an Arbeiter und Soldaten in Deutschland, die sich an den Räterepubliken beteiligten. Derzeit jähren sich diese Ereignisse zum hundertsten Mal.

 
1.3.2019, 16:00

Korrelation ≠ Kausalität (1)

 

Ein langer Hartz-IV-Bezug sei neben Alter und gesundheitlichen Einschränkungen die "größte Hürde, eine bedarfsdeckende Stelle zu finden", wird außerdem als Ergebnis einer früheren IAB-Studie von der konservativ-bürgerlichen Zeitung zitiert.

— Wiedergabe von Detlev Scheele (Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit) auf Telepolis
 
21.2.2019, 20:00

Lesenswert (117)

 

In einem Beitrag auf Telepolis beklagt sich Richard Winterstein darüber, dass das Volksbegehren »Rettet die Bienen« in Bayern zwar ein wichtiges Anliegen behandelt, dessen eigentliche Ursachen aber gar nicht angeht, sondern unsichtbar macht.

 
21.2.2019, 19:30

Lesenswert (116)

 

Auf dem Blog Blickpunkt WiSo übersetzt Patrick Schreiner einen Text von Dean Baker, in dem es darum geht, die Quelle der sozialen Ungleichheit in den USA anzugehen. Ein paar wenige Abgeordnete und Senatoren der Demokraten schlagen ja höhere Einkommens- und Vermögenssteuern vor.

 
20.2.2019, 17:00

Zitat (14)

 

Die EU braucht einen Neustart mit einer vollständigen Revision jener vertraglichen Grundlagen, die militaristisch, undemokratisch und neoliberal sind.

Gestrichene Passage im Entwurf zum Leitantrag der Partei Die Linke
 
9.2.2019, 19:30

Demokratische Legitimation

 

Dem Präsidenten von Venezuela – Nicolás Maduro Moros – wird in deutschen Massenmedien ja gemeinhin abgesprochen, demokratisch legitimiert worden zu sein. Eine Begründung ist, dass die Wahlbeteiligung unter 50% gewesen war. Deswegen im Folgenden ein paar der letzten Wahlergebnisse: