Ulfs Blog

#Polizeistaat

Freiheit stirbt mit Sicherheit (3)
11.5.2019, 14:30

Freiheit stirbt mit Sicherheit (3)

 

Heute fand in Hannover die dritte große Demonstration unter dem Motto »NEIN zum niedersächsischen POLIZEIGESETZ!« gegen eben dieses statt.

 
Freiheit stirbt mit Sicherheit (2)
8.12.2018, 18:00

Freiheit stirbt mit Sicherheit (2)

 

Heute fand in Hannover die zweite große Demonstration unter dem Motto »NEIN zum niedersächsischen POLIZEIGESETZ!« gegen eben dieses statt.

 
Freiheit stirbt mit Sicherheit
8.9.2018, 17:00

Freiheit stirbt mit Sicherheit

 

Heute fand in Hannover die große Demonstration unter dem Motto »NEIN zum niedersächsischen POLIZEIGESETZ!« gegen eben dieses statt.

 
26.7.2018, 16:30

Im Visier des Polizeistaats

 

Wenn es um Pressefreiheit und Redefreiheit in Russland geht, wird immer wieder (vermutlich zu recht) darauf hingewiesen, dass man dort als Oppositioneller unter Repressionen der Staatsgewalt leidet. Dies würde es in Deutschland nicht geben. Dieses Eis wird immer dünner.

 
17.7.2018, 19:30

Polizeigewalt

 

Heute gab es zwei Meldungen auf Telepolis, die nicht weit auseinander liegen: In Bonn wurde ein jüdischer Hochschullehrer von Polizisten zu Boden geworfen, gefesselt und 50 bis 70 (!) Mal ins Gesicht geschlagen. Dabei wurde die Polizei nur gerufen, weil er zuvor von einem Zwanzigjährigen mit palästinensischen Wurzeln aufgrund seiner Kippa bedrängt und geschlagen wurde.

 
15.6.2018, 19:00

Polizeistaat verhindern

 

Digitalcourage ruft auf, den Polizeistaat zu verhindern. Es geht um das niedersächsische Polizeigesetz – Details gibt es auf der Wiki-Seite des freiheitsfoo (via c't).

 
27.5.2018, 18:30

Marsch in den Polizeistaat

 

Der Polizeistaat zeichnet sich dadurch aus, dass Polizeigewalt für nicht existent erklärt wird oder sogar honoriert wird. Wie sich eine Gesellschaft in eine solche Dystopie entwickelt, lässt sich in Anfängen derzeit in Deutschland beobachten. Ein Beispiel zeigt Matthias Monroy auf Telepolis.

 

Update 28.5.2018

 
12.5.2018, 19:30

Lesenswert (79)

 

Wer meint, es wäre alles gut in Deutschland, und die Polizei bräuchte noch mehr Rechte und Möglichkeiten, der sollte den Artikel von Marcus Hammerschmitt auf Telepolis lesen. Die genannten Beispiele sind haarsträubend und zeigen den Weg in einen Polizeistaat – noch ohne Verschärfung der Polizeigesetze.

 
12.5.2018, 19:00

Lesenswert (78)

 

Thomas Fischer ist auf Spiegel online (via burks) – wie immer – sehr wortgewaltig.